Neuer Wahltermin: 08.11.2020

Pressemitteilung

Gemeinsame Pressemitteilung des Bürgermeisterkandidaten Nikolaos Stavridis, der SPD Walluf und „Wir für Walluf“ zur Neuterminierung der Bürgermeisterwahl

 

In ihrer letzten Sitzung am 4. Juni 2020 beschloss die Gemeindevertretung Walluf die Bürgermeisterwahl 2020 für den 8. November 2020 neu zu terminieren. Der Bürgermeisterkandidat Nikolaos Stavridis zeigt sich angesichts der Entscheidung der Gemeindevertreter hocherfreut. „Ich bin sehr froh, dass die Gemeindevertretung an dieser Stelle nun für die nötige Klarheit gesorgt hat und die Bürgermeisterwahl noch in diesem Jahr stattfinden wird.

 

"Selbstverständlich halte er die damalige Entscheidung, die Wahl angesichts der Corona-Krise zu verschieben, immer noch für richtig. Nichtsdestotrotz habe ihm die abrupte Unterbrechung des Wahlkampfes und die Ungewissheit über die Neuterminierung natürlich zu schaffen gemacht, erläutert Stavridis. „Daher bin ich jetzt natürlich erleichtert, dass die Wahl im November abgehalten wird und ich meinen Wahlkampf wieder richtig aufnehmen kann. Immer vorausgesetzt, dass sich die Situation in Hinblick auf die Entwicklung der Corona-Krise nicht wieder verschlimmert“, erklärt Nikolaos Stavridis.

 

Seiner Motivation für das Amt zu kandidieren habe die Verschiebung der Wahl und die zeitweise Unterbrechung des Wahlkampfes keinerlei Abbruch getan, versichert Stavridis. „Ganz im Gegenteil bin ich angesichts der Herausforderungen, die sich noch aus der Krisensituation ergeben werden, nun umso mehr motiviert der nächste Wallufer Bürgermeister zu werden. Meiner Meinung nach werden die kommenden Jahre auch für die Gemeinde Walluf Veränderungen bedeuten, denen man sich als Bürgermeister mit Engagement und dem nötigen Fachwissen stellen muss. Da ich Walluf im letzten Jahr meines Wahlkampfes nicht nur kennen, sondern auch sehr schätzen gelernt habe, möchte ich bei den Bürgerinnen und Bürgern weiter dafür werben, dass sie mir ihr Vertrauen schenken die anstehenden Aufgaben mit dem notwendigen Know-How und Verantwortungsgefühl zu meistern“, erläutert Niko Stavridis weiter.

 

„Meinen Wahlkampf nehme ich jetzt wieder auf. Wir haben die Phase der Unterbrechung sinnvoll genutzt und intensiv geplant, was wir in den kommenden Wochen und Monaten wahlkampftechnisch umsetzen können. Natürlich haben wir dabei auch die aktuell geltenden Abstands- und Kontaktbeschränkungen berücksichtigt. Ich freue mich jetzt wieder los legen zu können“, bemerkt Stavridis abschließend.

 

Auch Johannes Ossa, der Vorsitzende der SPD Walluf, zeigte sich angesichts der Entscheidung zur Neuterminierung der Bürgermeisterwahl, zufrieden. „Ich bin froh, dass wir in diesem wichtigen Punkt nun wieder etwas Gewissheit zurückgewonnen haben. In den vergangenen Wochen wurden wir immer wieder von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, die klar ihre Erwartungshaltung zum Ausdruck brachten, dass die Wahl noch in diesem Jahr stattfindet. Diesem Meinungsbild der Wallufer fühlten wir uns als SPD verpflichtet und haben dementsprechend einen Antrag gestellt, die Wahl für den 8. November zu terminieren. Jetzt gilt es den Wahlkampf wieder aufzunehmen und unseren Kandidaten Niko aktiv dabei zu unterstützen zum neuen Wallufer Bürgermeister gewählt zu werden.

 

“Zuvor sei er zusammen mit dem Fraktionschef der SPD auf die anderen Fraktionen zugegangen und habe aktiv für eine Neuterminierung im November geworben", ergänzt Johannes Ossa.

 

Auch die Fraktion Wir für Walluf  begrüßt die Entscheidung für den 08. November 2020 als neuen Wahltermin.

 

Deren Fraktionsvorsitzende Petra Flöck befand, dass ein Wahltermin im November der Bedeutung des Amtes als Bürgermeister angemessen sei. Als erster möglicher Termin für die Wahl sei der November festgelegt. "Die Gemeindevertretung sollte deshalb den Wahltermin auf den 08. November 2020 festlegen, eine eventuelle erforderliche Stichwahl könnte dann am 22. November 2020 stattfinden“, so Flöck.

 

"Der Bedeutung des Amtes des Bürgermeisters und der Wahl unangemessen", fände Flöck, "den Wahltermin willkürlich um fast ein ganzes Jahr hinauszuschieben und so zugleich die Amtszeit von Bürgermeister Manfred Kohl, die eigentlich wohlverdient am 10. Oktober 2020 geendet hätte, um bis zum 01. April 2021 zu verlängern", erläutert Flöck. Die Verlegung des Wahltermins und damit eine willkürliche Verlängerung der Amtszeit des Bürgermeisters stelle, wie der Landtag in der Gesetzesbegründung selbst hervorhebe, einen Eingriff in das Demokratieprinzip dar und schwäche die auf der Wahl beruhende Legitimation des Amtes, so Flöck.

 

Zudem sei den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu vermitteln, wenn der bereits begonnene Bürgermeister-Wahlkampf nun auf "mehr als ein Jahr ausgedehnt wird". Die Bürgermeisterwahl ist in ihrem Wesen ganz etwas anders als eine Kommunalwahl. Gewählt werden Persönlichkeiten und nicht Fraktionen. "Die Corona-Krise werde von der Gemeinde schon sehr bald schwierige und weitreichende Entscheidungen verlangen. Hierfür sollte ein Bürgermeister im Amt sein, der auch deren Umsetzung in den folgenden Jahren verantwortet", argumentiert Flöck. "Es ist jetzt das falsche Signal, die Wahl des Bürgermeisters auf Eis zu legen, ein, weiter so‘ verkennt völlig die Dimension der Corona-Krise auch für Walluf. Die Bürger brauchen möglichst schnell Klarheit, wie es weitergeht. Aus all diesen Gründen sind Wir für Walluf uneingeschränkt für eine Festsetzung der Bürgermeisterwahl auf den 08. November mit eventueller Stichwahl am 22. November 2020."






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Kontakt

Nikolaos Stavridis

Gartenfeldstraße 21

65375 Oestrich-Winkel